Bildungsnotiz

Bildungsnotiz 15.03.2017
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Löschen von Hassbeiträgen bei Facebook, YouTube und Twitter

Justizminister Heiko Maas (SPD) hat in Berlin zentrale Punkte eines Gesetzentwurfs gegen Hasskommentare und Hetze in sozialen Netzwerken vorgestellt. Der Entwurf zielt darauf ab, strafbare Falschnachrichten auf Social-Media-Plattformen wie Facebook und Twitter besser bekämpfen zu können.

Der Justizminister berief sich in der Präsentation des Entwurfs auch auf aktuelle Zahlen zur Löschpraxis bei sozialen Netzwerken, die von Jugendschutz.net erhoben wurden. Im Fazit zum jüngsten Test, der Anfang 2017 stattfand, kommt die Organisation zum Schluss, dass Facebook, YouTube und Twitter generell gute Meldemöglichkeiten für unzulässige Inhalte bieten. Twitter löschte allerdings nur ein Prozent der von Nutzern gemeldeten Inhalte. Bei Facebook waren es 39 Prozent, auf YouTube lag der Anteil bei 90 Prozent.

Die Vielzahl fremdenfeindlicher und rassistischer Hasskommentare im Netz führte 2015 zur Bildung der Taskforce "Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet" des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV). Die beteiligten Unternehmen (Google, Facebook, Twitter) sicherten die unverzügliche Löschung rechtswidriger Hassbeiträge und die anwenderfreundliche Gestaltung von Meldemöglichkeiten zu. Die Vereinbarung in der Taskforce, die Mehrzahl der gemeldeten rechtswidrigen Hassbotschaften innerhalb von 24 Stunden zu entfernen, wird derzeit nur von YouTube eingehalten, so das Ergebnis.

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