Bildungsnotiz

Neue Meldestelle für „Hate Speech“ online

Seit dem 25.07.2017 können unter http://demokratiezentrum-bw.de/meldestelle-respect Fälle von Online-Hassrede gemeldet werden. Die Jugendstiftung setzt dabei vor allem auf junge Nutzer, die sich im Netz auskennen. Junge Menschen erhalten mit der Meldestelle eine Anlaufstelle, die zu einer besseren, respektvolleren Kommunikation im Internet beitragen möchte. Die Meldestelle setzt sich dafür ein, dass internationale Unternehmen deutsches Recht ernst nehmen.

Eingehende Meldungen werden zunächst auf ihre strafrechtliche Relevanz geprüft und nach Straftatbeständen kategorisiert. Entsprechende Beiträge leitet die Meldestelle dann den Betreibern der betreffenden Netzwerke mit der Aufforderung zur Löschung weiter. Zeigen sich die Provider nicht kooperativ, ist in bestimmten Fällen eine Klage möglich.

Die „Meldestelle respect!“ verfolgt als Ziel nicht nur die Löschung der Beiträge. Vielmehr geht es auch darum, die Verfasserinnen und Verfasser von Hate Speech in die Verantwortung zu nehmen. Betroffene von Hetze im Internet werden nach der Meldung ihres Anliegens nicht mit dem Problem allein gelassen. Es erfolgt eine begleitende Beratung und bei Bedarf eine Vermittlung an eine Fachstelle des Demokratiezentrums.