Bildungsnotiz

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Bildungsnotiz 15.04.2019
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Mehr Onlinebeschwerden beim FSM

Der Verein für Jugendschutz in Medien, die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter, kurz FSM, veröffentlicht jedes Jahr eine Publikation zu den Arten und Mengen der Onlinebeschwerden, die Internetnutzer einreichen können. Der Bericht gibt Aufschluss über das Ausmaß illegaler oder jugendgefährdender Onlineinhalte innerhalb eines Jahres. So ist nun auch der Bericht für 2018 erschienen.

Im vergangenen Jahr verzeichnete die Beschwerdestelle einen Anstieg der Beschwerden um rund 20 Prozent. Waren es 2017 noch 5.614 Beschwerden, sind es 2018 bereits 6.733 Meldungen gewesen. Einer der Bereiche konzentriert sich auf die Anzahl der begründeten Beschwerden im Hinblick auf Extremismus.

Dazu gehören Meldungen zur Verbreitung verfassungswidriger Kennzeichen, die Leugnung des Holocausts oder die Verherrlichung der NS-Zeit. Neben diesen rechtsextremistischen Inhalten gehören aber auch linksextremistische und terroristische Propagandainhalte in diesen Bereich. Positiv zu vermelden, ist ein leichter Rückgang.

Statistisch erfasst wurden dieses Mal 67 Fälle, 2017 waren es noch 103. Auch die Anzahl der Beschwerden, die den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen, ist mit 51 Fällen 2018 im Vergleich zu 54 Fällen im Jahr 2017 etwas gesunken. Jedoch bleibt ein bitterer Nachgeschmack. Denn die Zahl der geprüften Fälle liegt in diesem Bereich sehr viel höher.

Der Grund hierfür liegt darin, dass die Entscheidung, ob eine Äußerung noch zur Meinungsfreiheit gehört oder nicht mehr, auch für Experten nicht immer sofort eindeutig beurteilt werden kann und häufig einer sorgfältigen Prüfung bedarf.

Weitere Informationen:
Zum Bericht der FSM
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